Irrsinn

Exponentielles Wachstum des Irrsinns in Regierungskreisen

Written by Jürgen Fischer. Posted in Irrsinn

Jens Spahn meint: „Impfen ist ein patriotischer Akt.“ (siehe Bundesgesundheitsministerium). Ich meine: Der Irrsinn wächst exponentiell.

Herr Spahn scheint, wie die gesamte Regierung, unter Amnesie zu leiden. Falls Sie es auch vergessen haben sollten: Die Begründung für alle Corona-Maßnahmen war, dass ein Zusammenbrechen des Gesundheitssystems verhindert werden müsse.

Für all diejenigen, die sich sehr schnell an nichts mehr erinnern können, möchte ich darauf hinweisen, dass Adolf Hitler Nationalismus als „die Hingabe des Individuums an seine Volksgemeinschaft“ definierte (siehe zum Nationalsozialismus wikipedia). Jens Spahn reiht sich mit seiner Äußerung in eine Vielzahl ähnlich lautender Bemerkungen ein.

Es geht bei der Corona-Pandemie nicht um Patriotismus, auch wenn Herr Spahn das anders sieht, und es geht auch nicht um Solidarität. Offenkundig scheinen derzeit insbesondere Ausgrenzung und Stigmatisierung die zentralen Ziele zu sein, damit kennen wir Deutschen uns aus und die Seuche des Nationalsozialismus scheint immer noch nicht ausgemerzt. Im Gegenteil, sie verbreitet sich gerade viral, auch wenn viele sich davon distanzieren, aber bei genauerer Betrachtung mitmachen. Nichtgeimpfte werden drangsaliert, diffamiert und das Leben wird ihnen erschwert. Einige würden sie am liebsten ganz vom öffentlichen Leben ausschließen und sie sollten nach Möglichkeit mit einem Symbol für alle direkt erkennbar gemacht werden.

Betrachten wir die rechtliche Seite: Was der Einzelne mit seiner Gesundheit macht, obliegt einzig und allein ihm bzw. ihr. Die Freiheit ist in unserer Verfassung das höchste Gut, sie ist das höchste aller Menschenrechte und somit das Recht, welches an erster und oberster Stelle zu bewahren ist.

Wenn der Gesundheitsschutz für unsere Regierung wirklich so bedeutsam wäre, müsste man sich um die Hauptsterbeursachen in Deutschland kümmern und somit das Geld, welches in den letzten fast zwei Jahren für Corona verfeuert wurde, beispielsweise in die Krebsforschung stecken.

Wie in England oder den Niederlanden sind bei uns die besonders gefährdeten Gruppen über 60 Jahre nahezu vollständig durchgeimpft bzw. sie haben allesamt ein Impfangebot erhalten. Genau diese Altersgruppe hat das Gesundheitssystem mit schweren Covid-19-Verläufen belastet. Diese Belastungen gibt es nicht mehr, was die Statistik zur Belegung von Intensivbetten durch Corona-Patienten eindeutig belegt. Auch die Sterbefälle durch Covid-19 sind äußerst gering.

Die ständige Impfkommission hatte sich unter Abwägung von Nutzen und Risiken dagegen entschieden, eine Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche auszusprechen. Der Grund war eindeutig: Für Kinder und Jugendliche geht von Covid-19 so gut wie keine gesundheitliche Gefahr aus und eine Impfung ohne Nebenwirkungen gibt es nicht. Folglich wurde von der Stiko der Nutzen der Impfung geringer als das Impfrisiko eingestuft. Die Politik setzte sich über diesen Expertenrat hinweg und forderte Impfungen auch für Kinder und Jugendliche. Erst heute, am 16.08.2021, hat die Stiko auch für Kinder und Jugendliche eine Impfempfehlung herausgegeben – nachdem „auf Grundlage neuer Überwachungsdaten, insbesondere aus dem amerikanischen Impfprogramm mit nahezu 10 Millionen geimpften Kindern und Jugendlichen, mögliche Risiken der Impfung für diese Altersgruppe jetzt zuverlässiger quantifiziert und beurteilt werden können“.

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hatte aber schon mal 180 000 Berliner Kinder direkt angeschrieben und ihnen eine Corona-Impfung nahegelegt. Dass die Stiko diese nur in Ausnahmefällen empfohlen hat, erwähnt sie knapp. Und die Dame war so unverschämt, die Briefe direkt an die minderjährigen Kinder im Alter von 12 bis 17 Jahren zu adressieren, und nicht etwa an die Eltern. Zudem textete sie: „Wir wollen eine Rückkehr zu einem weitgehend normalen Leben ermöglichen“ und „dass die hohen Impfquoten Leben retten“, besonders bei „Euren Großeltern“ (siehe Süddeutsche online hier). Da fragt man sich, was die Dame genommen hat. In jedem Fall missbraucht sie ihr Amt, um ihre Gesinnung durchzusetzen.

Obwohl aktuell überhaupt keine Gefahr für das Zusammenbrechen des Gesundheitssystems besteht, beschließt unsere Regierung die Fortsetzung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Das ist der Freifahrtschein für die Bundesregierung, die Bürger ohne Parlamentsbeschluss mit ständig neuen Verboten und Vorschriften zu gängeln (siehe Bild.de hier).

Sind bei dem von den USA geplanten Flug zum Mond noch Plätze frei und könnte man nicht gleich noch ein paar zusätzliche Raumanzüge produzieren?

Nichtgeimpften wird mit weiteren und erheblichen Nachteilen gedroht. Wenn sie künftig am normalen Leben teilnehmen wollen, sollen sie sich ab Oktober kostenpflichtig testen lassen. Dabei sind die Geimpften für die Ausbreitung von Covid-19 ebenfalls mit verantwortlich. Studien belegen, dass „Geimpfte, die sich mit der Delta-Variante infizieren, … sehr ansteckend sein“ könnten (siehe bspw. im Tagesspiegel online) und sie eine hohe Viruslast haben (siehe apotheke-adhoc.de hier). „Nach Untersuchungen des israelischen Gesundheitsministeriums haben rund 90 Prozent der Neuinfi­zierten die aggressivere Delta-Variante – und rund die Hälfte ist geimpft.“ (siehe aerzteblatt.de hier).

Ich wiederhole es nochmals, damit es sich besser einprägt: Der Schutz besonders gefährdeter Gruppen ist faktisch nicht mehr notwendig, da diese durchgeimpft sind oder aber eine Impfung ablehnen. Eine Gefahr, dass unser Gesundheitssystem zusammenbricht, ist derzeit nicht gegeben. Hiermit einher geht die zwingende Notwendigkeit, jegliche freiheitsbeschränkenden Maßnahmen sofort aufzuheben.

Unsere Regierung beschließt aber genau das Gegenteil und erhöht den Druck auf Nichtgeimpfte, wobei juristisch überprüft werden sollte, ob der Tatbestand der Nötigung nach Strafgesetzbuch (StGB) § 240 nicht bereits erfüllt ist: „(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Hierbei ist nach Absatz 3 bereits der Versuch strafbar.

Menschen werden dazu genötigt, sich impfen zu lassen. Man droht Nichtgeimpften, sie von vielen Dingen des täglichen Lebens ausschließen bzw. sie nur noch mit Auflagen bzw. gegen Geld daran teilhaben zu lassen.

Die Impfpflicht durch die Hintertür, die angeblich niemals kommen sollte, ist da.

Die Politiker und Politikerinnen überschlagen sich geradezu darin, Nichtgeimpfte anzuprangern. Robert Habeck von den Grünen „sieht sie als Gefahr für die Gesellschaft, die deshalb automatisch weniger Rechte haben werden.“ (siehe ntv hier). Ralph Brinkhaus von der CDU meint: „Wer sich nicht gegen Corona impfen lässt, obwohl keine medizinischen Gründe dagegen sprechen, darf sich über Nachteile nicht beschweren.“ (siehe Handelsblatt hier). Den Unsinn, den der bayrische Ministerpräsident oder Karl Lauterbach von sich geben, möchte ich gar nicht erst wiederholen. Die Liste der Damen und Herren, die eine Zweiklassengesellschaft zwischen Geimpften und Nichtgeimpften schaffen wollen, ist ellenlang.

Demgegenüber stehen durch empirische Untersuchungen bestätigte Fakten: In den Niederlanden gehen die Zahlen runter – dort ist alles offen, ein Zusammenbrechen des Gesundheitssystems gab es dort und auch in England nicht. Die Gründe hierfür sind eindeutig: Für den Großteil der jüngeren Menschen ist Covid-19 keine Gefahr und die älteren, gefährdeten Gruppen sind in diesen Ländern weitestgehend durchgeimpft.

Wenn die Bundesregierung die Auffassung vertritt, dass eine Impfung eine Verpflichtung für alle Bürgerinnen und Bürger sein soll, dann soll sie bitte einen entsprechenden Beschluss für eine Impfpflicht auf den Weg bringen. Wenn die Bundesregierung die weitere Ausbreitung von Covid-19 verhindern will, dann sollte sie weiter kostenlose Tests für alle anbieten und auch die Geimpften regelmäßig testen. Und wenn die Bundesregierung unsere Verfassung schützen will, dann muss sie alle Einschränkungen sofort aufheben.

Wenn die Impfung das Individuum schützt, wenn alle Risikogruppen durchgeimpft sind und jeder ein Impfangebot erhalten hat, dann gibt es keine Rechtsgrundlage für freiheitsbeschränkende Maßnahmen. Und wenn die Impfung eben doch nicht wirklich schützt, dann muss zwingend weiter getestet werden. Das Verhalten der Regierung ist rechtswidrig und diesbezüglich sollten wir eventuell einmal auf die „Fachexpertise“ von Virologen oder Epidemiologen verzichten, sondern einen Juristen wie Herrn Wolfgang Kubicki zu Wort kommen lassen. Er vertritt folgende Auffassung: „Wenn die Impfung das Individuum schützt, wenn alle Risikogruppen durchgeimpft sind und jeder ein Impfangebot erhalten hat und somit keine Gefahr mehr besteht, dann gibt es auch „keine Grundlage mehr für rechtliche Einschränkungen durch den Staat“ (siehe t-online.de hier). Herr Kubicki scheint einer der wenigen zu sein, der die Grundlagen unserer Verfassung hochhält und immer wieder darauf hinweist, dass viele Corona-Beschlüsse verfassungswidrig sind. Seine Auffassung wurde wiederholt von Verfassungsgerichten bestätigt. (siehe ntv hier oder bild.de hier).

Wenn man abschließend bedenkt, dass ein gerade veröffentlichter Report des RKI die Vermutung nahelegt, dass die Impfquote deutlich höher als angenommen ist (siehe bspw. FrankfurterRundschau hier oder spiegel.de hier), erscheinen die Maßnahmen der Regierung sowie auch die Aussagen mancher Politikerinnen und auch angeblicher Fachleute noch irrsinniger. Ich hege den Verdacht, dass der Irrsinn exponentiell ansteigt und viele dagegen nicht geimpft sind.

Von: Jürgen Fischer -